Neuigkeiten zu den städtischen Sportplätzen

2017-03-28 10:56

Magistrat legt Maßnahmenpaket zu städtischen Sportanlagen vor – auch Entfall der Nutzungsgebühren ist Bestandteil.

Pressemitteilung der Stadt Dreieich vom 28.3.2016 im Originalwortlaut der Stadt:

http://dreieich.de/c422/m326/d7737/default.html?paginationkdmod_stadtdreieich_pressepool_liste_paging=2

"Konsolidieren und Modernisieren"

Magistrat legt Maßnahmenpaket zu städtischen Sportanlagen vor – auch Entfall der Nutzungsgebühren ist Bestandteil

 

28.03.2017

 Dreieich.  Nach vielen umfangreichen jedoch leider weitestgehend ergebnislosen Gesprächen auf verschiedenen Ebenen in den vergangenen Monaten und Jahren legt der Magistrat der Stadt Dreieich der Stadtverordnetenversammlung nun einen Vorschlag vor, wie die Zukunft der Sportanlagen im Stadtgebiet aussehen kann.

 

Geplant ist eine grundlegende Neuausrichtung der Struktur der städtischen Sportanlagen. In Zukunft soll sich von Seiten der Stadt vor allem auf die Anlagen, die am häufigsten genutzt werden, konzentriert werden. Es handelt sich dabei um die vier städtischen Sportanlagen: „An der Maybachstraße“ (Sprendlingen), „Breite Haagwegschneise“  (Dreieichenhain), „Rheinstraße“ (Götzenhain) und „Am Sportplatz“ (Offenthal). Diese Strategie bietet sich bereits deshalb an, weil sich die Stadt somit auf die jeweils größeren, mindestens zwei Sportplätze umfassenden Anlagen je Stadtteil konzentriert und somit an einer Stelle in allen Stadtteilen außer Buchschlag eine eigene Anlage auch weiterhin vorhält. Diese bieten im Vergleich zu Einplatzanlagen mehr Spiel- und Nutzfläche bei gleichzeitig nur einmal vorzusehender Infrastruktur wie die des Funktionsgebäudes und sind daher unter dem Strich auch wirtschaftlicher zu betreiben.

 

„Das Vorhalten je einer städtischen Sportanlage in den vier größten Stadtteilen bietet zudem den Vereinen, den Schulen sowie den Bürgern die Gewähr, in räumlich vertretbarer Entfernung eine für alle offene öffentliche Einrichtung nutzen zu können, deren Belegung zentral durch die Stadt gesteuert wird“ , so Erster Stadtrat Martin Burlon.

 

Modernisieren

In diese Sportanlagen einschließlich der Funktionsgebäude soll in den nächsten Jahren im Rahmen der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommune und unter der obersten Prämisse des jeweiligen Erreichens eines ausgeglichenen Haushalts investiert werden.

 

Hierzu macht der Magistrat in seiner Vorlage bereits zum Teil sehr konkrete Vorschläge:

 

Die Sportanlage An der Maybachstraße bietet derzeit im Vergleich zu ihrer Gesamtfläche nur wenig nutzbare Sportflächen. Die Sportanlage ist gekennzeichnet von sehr großzügigen Nebenflächen, von großzügigen Stehtribünen rund um den Rasenplatz und eine 400m Laufbahn samt Weitsprunggrube, die altersbedingt kaum mehr nutzbar und mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand auch nicht mehr sanierbar ist. Auch das Funktionsgebäude ist altersbedingt in einem nicht mehr zeitgemäßen Zustand und nicht zuletzt aufgrund der heutigen energetischen Erfordernisse im Bestand ebenfalls nicht mehr wirtschaftlich vertretbar zu sanieren. Im Hinblick auf den sparsamen Umgang mit städtischen Flächen besteht die Möglichkeit im Rahmen von Modernisierungsmaßnahmen die Flächen mit veränderter Struktur neu zu belegen und beispielsweise entlang der Maybachstraße freie Flächen vorrangig für weitere städtische Einrichtungen wie einen Kindergarten oder eine U3-Einrichtung zu schaffen. Um diese Möglichkeiten auszuloten und eine entsprechende Konzeption zu erstellen, sind für die mögliche Hinzuziehung eines externen Büros 15.000 Euro  im Nachtragshaushalt 2017 vorzusehen.

 

Die Sportanlage Breite Haagwegschneise ist die zentralste im Stadtgebiet von Dreieich gelegene Sportanlage. Insbesondere durch die örtlichen Vereine TV Dreieichenhain, SV Dreieichenhain sowie den gemeinsam mit der SG Götzenhain gegründeten Jugendfußballverein JFV 2014 besteht schon heute dort ein großer Nutzungsdruck. Es ist daher vorgesehen, den sich neben dem Rasenplatz und der Laufbahn befindlichen Tennenplatz in einen Kunstrasenplatz umzuwandeln. Durch die Kooperation im Jugendbereich zwischen den beiden Dreieichenhainer Vereinen und der SG Götzenhain bietet sich eine erste größere Investition in diese Sportanlage an, um insbesondere auch den Kindern aus den Stadtteilen Dreieichenhain und Götzenhain eine verbesserte Trainings- und Spielmöglichkeit zu geben, wie sie in den Stadtteilen Sprendlingen und Offenthal bereits zur Verfügung steht. Zudem steht der Stadt dann ein weiterer Kunstrasenplatz zur Verfügung, der durch die zentrale städtische Steuerung der Belegung auch mehr Seniorenmannschaften eine Kunstrasenplatznutzung ermöglichen kann. Der zweite, nach Inbetriebnahme des Kunstrasenplatzes konsequenterweise aufzugebende Tennenplatz auf dieser Sportanlage könnte im Nachgang mit interessierten Vereinen in Verbindung mit den sie umgebenden bereits vorhandenen Rasenflächen mit überschaubarem Aufwand in eine multifunktionale Rasenfläche umgewandelt werden, die neben Hobbyfußballern beispielsweise auch Cricket- und Baseball- bzw. Softballspielern als Sportfläche dienen könnte.

 

Für den Standort Rheinstraße sind zunächst keine unmittelbaren Investitionen vorgesehen. Im Rahmen der Arbeitsgruppe Stadtentwicklung zwischen Verwaltung, Magistrat und Stadtverordnetenversammlung wurde festgestellt, dass es Stadtentwicklungsszenarien gibt, in denen eine Neuordnung und Modernisierung der Sportstättenstruktur im Stadtteil Götzenhain mit dem Ziel diese stärker zu zentralisieren, möglich erscheint. Aus diesem Grund würde eine kurzfristige größere Investition am Standort Rheinstraße diesen mindestens mittelfristig festschreiben und entsprechende Überlegungen ins Leere laufen lassen. In Anbetracht des sich jedoch auch am Standort Götzenhain abzeichnenden Investitionsbedarfs sollte hier alsbald eine politische Entscheidung zur Stadtentwicklung getroffen werden, um auf dieser Basis auch das Thema der Sportstätten Im Stadtteil Götzenhain gemeinsam mit den Vereinen weiter bearbeiten zu können.

 

Die Sportanlage Am Sportplatz befindet sich im weitgehend zeitgemäßen Zustand, so dass hier bis auf Weiteres keine Investitionen vorgesehen sind.

 

Für den Bau eines Kunstrasenplatzes an der Breiten Haagwegschneise sind einschließlich Planungskosten, Abbruchkosten, Kosten für vorbereitende und begleitende Arbeiten sowie den Neubau einer LED Flutlichtanlage gemäß einer Kostenschätzung der Dienstleistungsbetrieb Dreieich und Neu-Isenburg AöR (DLB-AöR), die auch mit der ausschreibungsreifen Planung des Platzes beauftragt werden soll, 900.000 Euro im Nachtragshaushalt bereit zu stellen.

 

„Wir schlagen hier eine Vorgehensweise zur strukturierten Modernisierung der verbleibenden städtischen Anlagen vor, die den Handlungsfaden für die nächsten Jahren bilden soll“ , so Erster Stadtrat Martin Burlon, der weiter ausführt, „Das bedeutet aber zugleich, dass bei den weiteren bisher städtisch betriebenen Sportanlagen entsprechende Veränderungen anstehen, bei denen wir die Vereine in allerdings finanziell beschränktem Rahmen unterstützen werden, sofern sie ein Interesse an dem Erhalt der jeweiligen Sportanlage haben.“

 

Konsolidieren

 

Konkret bedeutet dies, dass die Stadt den Unterhalt und Betrieb der Sportplätze „Im Haag“  (Dreieichenhain) sowie „An der Sandkaut“ (Offenthal) spätestens zum 31. Dezember 2017 einstellen wird. Den bisher die Anlagen hauptnutzenden Vereinen, dem SV Dreieichenhain und dem FC Offenthal, werden die Sportplätze jedoch für eine Jahrespacht von einem symbolischen Euro zur Pacht angeboten. Im Gegenzug wird den Vereinen ein bis zum Jahr 2019 auf etwa 11.500 Euro abschmelzender Zuschuss angeboten. Sollten die Vereine alleine oder mit Kooperationspartnern die jeweilige Anlage nicht pachten, stehen die Flächen auch anderen Vereinen oder Organisationen zur Pacht zu Verfügung, wobei die Vertragsinhalte dann im Einzelfall zu verhandeln wären. Ein Verkauf der Sportanlagen wird in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.

 

Die Stadt Dreieich hat bereits im Jahr 2009 den Sportplatz „In der neuen Lach“ für 25 Jahre an den FV 06 Sprendlingen verpachtet, den dieser nach Beginn des Pachtverhältnisses unter anderem mit städtischen Zuschüssen in einen Rasenplatz umwandelte. In den Folgejahren gewährte die Stadt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht umfangreiche freiwillige Zuschüsse in Form des Erbringens von Personal- und Sachleistungen auf die verpachtete Anlage. Diese Form des Zuschusses ist unter dem Aspekt der Gleichbehandlung mit anderen ähnlich gelagerten Sachverhalten nicht mehr fortzuführen. Dennoch ist aufgrund der höheren Relevanz dieser Anlage für den zugehörigen Stadtteil sowie aufgrund der besseren Nutzungsmöglichkeit wegen des dort vorhandenen Flutlichts ein höherer bis auf etwa 26.200 Euro im Jahr 2019 abschmelzender Zuschuss vorgesehen. Sofern es bis zum 31. Dezember 2017 keine Einigung über die vertraglich zu ergänzende Zuschusshöhe gibt, sind die städtischen Leistungen zu diesem Zeitpunkt ersatzlos einzustellen. Die Anlage bleibt aber selbstverständlich weiterhin an den FV 06 Sprendlingen verpachtet.

 

Zur Optimierung der Organisationsstrukturen sowie zum Generieren von weiteren Einsparpotentialen lässt der Magistrat bereits seit vergangenem Jahr prüfen, ob ein Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Neu-Isenburg durch die Integration der Verwaltung und des Unterhalts der Sportanlagen in die DLB-AöR möglich ist. Dies zeigt, dass auch weiterhin vorgesehen ist, im Bereich der Verwaltung und des Unterhalts der Sportanlagen entsprechende Einsparungen zu erzielen.

 

Entfall der Nutzungsgebühren

 

Ein weiterer zentraler Vorschlag des Beschlusspakets des Magistrats ist das rückwirkende Aussetzen der Erhebung der Sportplatznutzungsgebühren zum 1. Januar 2016. Die Aussetzung ist zunächst befristet bis 31. Dezember 2018.

Zudem soll für das Jahr 2015 geprüft werden, inwiefern die bereits mit Bescheiden festgesetzten Gebühren auf entsprechende Anträge hin teilweise erlassen werden können.

 

Die Historie der Sportplatznutzungsgebühren sowie die Erfahrungswerte der Verwaltung stellen sich wie folgt dar:

 

Die Stadt Dreieich hat im Jahr 2011 durch die Unternehmensberatung Kienbaum sämtliche städtische Leistungen und Angebote untersuchen lassen. Dabei attestierte Kienbaum der Stadt in Sachen Bereitstellung von Sportanlagen ein überdurchschnittliches Angebot in Form eines „Rundum-Sorglos-Pakets“  (Zitat Kienbaum). D.h. sämtliche städtische Leistungen von der Sportanlage als solcher und den dortigen Verbrauchskosten bis hin zu den Personalkosten wurden zum Teil seit Jahrzehnten kostenfrei den nutzenden Vereinen zur Verfügung gestellt.

 

In der Stadtverordnetenversammlung wurde im Jahr 2012 in diesem Zusammenhang dem Vorschlag der Firma Kienbaum gefolgt und beschlossen, dass der Aufwand für die Unterhaltung und Pflege der städtischen Sportanlagen um 300.000 Euro/Jahr dauerhaft zu reduzieren ist und mit den Vereinen - für die Sportplätze in der Verbindung mit der Sportplatzkommission - Gespräche über die Konkretisierung der Umsetzung zu führen sind.

 

Von den o.g. 300.000 Euro sollten, einem Vorschlag zur Erschließung dieses Betrages folgend, durch die Vereine vor allem die jährlich entstehenden Verbrauchskosten in Höhe von 140.000 € getragen werden und zwar entweder durch Einsparungen im Nutzerverhalten oder durch entsprechende Gebühren für die noch anfallenden Kosten. Den Rest der Summe (etwa 160.000 €) hatte die Stadt durch interne Maßnahmen (beispielsweise Umstellung beim Mähen von Fremdleistung auf Eigenleistung) sowie Personalabbau zu leisten.

 

Für das Jahr 2014 wurden sodann erstmals entsprechende Gebühren erhoben.

 

Parallel erarbeiteten einige Vereine ein Konzept, um die Verbrauchskosten auf den städtischen Sportanlagen zu senken. Maßnahmen waren u.a. Änderung des Nutzerverhaltens, Reduzierung der Mülltonnen und Übernahme der Reinigung Funktionsgebäude durch die nutzenden Vereine. Damit sollten 47.000 € generiert werden, um die Bemessungsgrundlage der Gebühren von 140.000 €  auf 93.000 € zu senken.

 

Ende 2014 mit einer rückwirkenden Änderung von Mitte 2015 zum 01.01.2015 betreffend den Jugendtarif, hat die Stadtverordnetenversammlung die heute geltende „Gebührensatzung für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Dreieich“  beschlossen. Diese folgte den Änderungswünschen der Vereine und Teilen der Stadtverordnetenversammlung, die die für Jahr 2014 gültigen pauschalen Nutzungsentgelte kritisiert hatten.

 

Festzuhalten bleibt nach über zwei Jahren Gültigkeit der Satzung, dass die „Gebührensatzung für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Dreieich“ trotz Mitwirkens der Vereine bei der Erstellung und trotz umfangreicher Einbindung über die Sitzungen der Sportplatzkommission weitestgehend keinerlei Akzeptanz findet.

 

Aufgrund der zuvor beschriebenen Sachverhalte war der vorzusehende Personalaufwand in der Verwaltung im Zusammenhang mit der Erhebung der Nutzungsgebühren deutlich höher als zuvor prognostiziert. Das befristete Aussetzen der Gebühren wird daher auch zu einer Entlastung der Verwaltung, mit der Möglichkeit sich mehr um die Belange im Tagesgeschäft kümmern zu können, führen. Zudem besteht die Möglichkeit bei entsprechender Begründung auch (Teil-)Erlasse der Gebühren für 2015 vorzunehmen, wodurch anstehende Rechtsstreitigkeiten und Vollstreckungsmaßnahmen vermieden werden können.

 

Dennoch war die Einführung der Nutzungsentgelte/Gebühren für Sportplätze nicht gänzlich ohne steuernde Wirkung. Die Tatsache, dass Entgelte für entsprechende Nutzungen im Raum stehen, hat sicher entsprechende Überlegungen zur Konsolidierung von Mannschaften und zur vereinsübergreifenden Zusammenarbeit  beeinflusst. Immerhin konnten in den vergangenen Jahren äußerst begrüßenswerte Kooperationen zwischen den Vereinen SC Buchschlag/ SG Götzenhain (Spielgemeinschaft, inzwischen aufgelöst), den Vereinen FC Offenthal/ FV 06 Sprendlingen (Spielgemeinschaft, inzwischen wieder aufgelöst), den Vereinen TV Dreieichenhain/SV Dreieichenhain/SG Götzenhain (JFV 2014) sowie den Vereinen SKG Sprendlingen/SUSGO Offenthal (JFV 2015) realisiert werden.

 

Mit dem vorliegenden Vorschlag wird es für das Jahr 2015 wahrscheinlich geschätzt zu 20.000 €  weniger Einnahmen kommen, was in etwa einem Drittel der festgesetzten Gebühren entspricht. In den Jahren 2016 und 2017 werden die haushaltsmäßig veranschlagten Einnahmen in Höhe von 78.000 €  (2016) und 65.000 €  (2017) nicht generiert werden können. Aufgrund von Personaleinsparungen sowie den bereits beschriebenen Einsparungen im Bereich der Sportanlagen In der neuen Lach, Im Haag sowie An der Sandkaut steht das Aussetzen der Nutzungsgebühren nicht im Widerspruch zu den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung in Sachen Sportplätze aus der Kienbaumuntersuchung, so dass sowohl rückwirkend wie auch künftig zunächst bis 31.12.2018 auf das Erheben der Nutzungsgebühren verzichtet werden kann.

 

Der Magistrat schlägt zudem bewusst vor, die „Gebührensatzung für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Dreieich“  nicht aufzuheben, sondern nur deren Vollzug befristet  auszusetzen, um somit die Möglichkeit zu haben, die Satzung in dieser oder ggf. in durch die Stadtverordnetenversammlung veränderter Form bei Bedarf wieder anwenden zu können.

 

„Die Inhalte dieses „Maßnahmenpakets“  bieten die Chance, die Struktur der städtischen Sportplätze durch eine Konzentration auf die wesentlichen Anlagen auf grundlegend neue Füße zu stellen, in diese Anlagen sukzessive unter Einbindung der betroffenen Vereine auch wieder investieren zu können, jahrelange Diskussionen im Zusammenhang mit der Konsolidierung durch weitere Einsparungen möglichst langfristig zu beenden, Vereinen die Möglichkeit zu geben, Anlagen gegen einen Zuschuss eigenverantwortlich zu übernehmen („Schlüssel gegen Budget“), ganz konkret einen weiteren Kunstrasenplatz im Stadtgebiet bauen zu können, die Sportplatznutzungsgebühren durch das Aussetzen des Satzungsvollzuges „abzuschaffen“ und dabei gleichzeitig die dem Schutzschirmvertrag in diesem Bereich zugrunde liegende Einsparsumme zu erreichen“ , so Erster Stadtrat Martin Burlon abschließend.

 

Bürgermeister Dieter Zimmer richtet an dieser Stelle auch nochmals den Blick auf die Entscheidung des Vorstands des SC Hessen Dreieich, bekannt gegeben Anfang letzter Woche, den Regionalligaaufstieg in 2017 nicht anzugehen: „Ich begrüße die Entscheidung ausdrücklich. Den Verantwortlichen im Vorstand des SC Hessen sowie der DSBM gebührt Respekt vor diesem sicher nicht einfachen Schritt, der jedoch zeigt, dass ihnen der Breitensport und insbesondere die Förderung der Kinder und Jugendlichen wie auch uns sehr wichtig ist. Diese Entscheidung ist ein klares Bekenntnis zum Standort Dreieich im Sinne der Förderung des Sports in den Ortsvereinen.“

 

„Es ist zudem zu bedenken, dass wir 2017 hoffentlich im letzten Jahr unter dem kommunalen Schutzschirm sind. Umso mehr ist jede Investition gut abzuwägen, bevor sie in die Realisierung geht. Von daher sind wir im absoluten Konsens mit den Verantwortlichen des SC Hessen und der DSBM zu dem Ergebnis gekommen, dass in diesem Jahr jeder Euro sicher deutlich besser in den Bau von Kindertagesstätten und die Modernisierung von Sportanlagen zu stecken ist, als in die Ertüchtigung der öffentlichen Infrastruktur, die einem Spielbetrieb in der vierten Liga dient“, so Bürgermeister Zimmer und Erster Stadtrat Martin Burlon abschließend unisono."

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